Gemeinderatssitzung

November 2009

Bericht aus dem Gemeinderat und der Verwaltung

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 5.11.2009 Folgendes beraten:

-          Werner Koch hat aus beruflichen Gründen um Entlassung aus dem Amt als 2. Bürgermeister gebeten. Der Gemeinderat hat dem Antrag entsprochen und Herrn Koch für die geleisteten Dienste als Bürgermeister gedankt. Sein Amt als Gemeinderat nimmt Herr Koch weiterhin wahr.

-          Für das Amt des neuen 2. Bürgermeisters wurde Wolfgang Bernreuther (CSU) und Fritz Ruf vorgeschlagen. Herr Bernreuther wurde vom Gemeinderat mit 14 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt. Herr Ruf erhielt 2 Stimmen. Die Freien Wähler haben 3 Sitze im Gemeinderat.

-          Herr Konrad Enßner wurde als Nachfolger von Herrn Koch zum stellvertretenden Verbandsrat des Zweckverbandes Sparkasse Fürth bestimmt. 

-          Die Jahresrechnung 2007 wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft. Die Jahresrechnung wurde nunmehr mit Beschluss festgestellt.

-          Die Einleitungsgebühr für die Kläranlage Altkatterbach kann ab 2010 von 2,35 € auf 2,20 €/m³ gesenkt werden. Grund hierfür ist der Wegfall der Kosten für die Beitragsbedarfsberechnung.

-          Die Einleitungsgebühr für die Kläranlage Kirchfarrnbach, Oberndorf und Kreben konnte trotz hoher Reparaturkosten gleich bleiben.

-          Die Bedarfsmitteilung für die Städtebauförderung in 2010  wurde beschlossen. Eckpunkte der Städtebausanierung sind die Sanierung der Hauptstraße, der Umbau des Schlossgartens im Zuge des Neubaues des Seniorenheimes, der Park + Ride Parkplatz am alten Bahnhof und die Gehwegsanierung Ansbacher Straße.

-          Für die Feuerwehr wird Schutzkleidung und Ausrüstungsgegenstände in Höhe von ca. 8.800 € angeschafft. Die Ausschreibung des neuen Feuerwehrfahrzeuges wird vorbereitet. Die Ersatzbeschaffung des verbrauchten Altfahrzeuges kostet rund 350.000 €. 

-          In Meiersberg wird ein Nahfernwärmenetz in Privatinitiative erstellt. Die Wärme wird von der Biogasanlage entnommen. Die Leitungen hierfür müssen teilweise auf gemeindlichen Grundstücken verlegt werden. Der Gemeinderat hat die Verlegung des Nahfernwärmenetzes gestattet.

-          Nach Vorgabe der Regierung von Mittelfranken sollen ab dem Schuljahr 2010/11 die Hauptschulen zu Mittelschulen umgewandelt werden. Die Entwicklung zur Mittelschule lässt sich nur im gemeinsamen Schulverbund mit Markt Erlbach, Neuhof/Zenn und Emskirchen verwirklichen. Der Gemeinderat stimmte dem geplanten Ausbau im Verbund zu.