Marlene Rupprecht

unsere Bundestagsabgeordnete

aus dem Landkreis Fürth
 

 

Marlene Rupprecht beim Politischen Aschermittwoch in Zirndorf mit den SPD Europakandidaten  Piotr Drozynski und Martin Schulz.

 

Liebe Leserinnen Leser,,

seit 1998, also seit mehr als 10 Jahren gestalten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Politik der Bundesrepublik Deutschland in der Regierung mit. Als eine derjenigen Abgeordneten, die diese Dekade miterlebt hat und in ihrem Fachbereich maßgeblich die Entwicklungen für Kinder, Familien und Jugendliche mitgeprägt hat, kann ich sagen: Unsere Regierungsbeteiligung hat sich gelohnt!

Wer die Kompromisse, die wir mit unseren wechselnden Koalitionspartnern schließen mussten, kritisiert, sollte sich vor Augen führen, wie die Entscheidungen ohne uns ausgefallen wären:

·           Gäbe es die solidarische Krankenversicherung und die gesetzliche Rente noch?

·           Wären Betriebsverfassung und Kündigungsschutz auch unter schwarz-gelb zu erhalten gewesen?

·           Hätten wir den Einstieg in den Mindestlohn geschafft?

·           Wäre das Kindergeld für Familien dreimal erhöht, die Kinderbetreuung verbessert und Elternzeiten intensiviert worden?

·           Hätte man ohne uns den Atomausstieg eingeleitet, Energieeinsparung gefördert und den „Job-Motor“ Erneuerbare Energien mit über 250.000 Arbeitsplätzen so energisch gezündet?

·           Schließlich: Hätte man auch ohne uns deutsche Soldaten für Bushs Irakkrieg verweigert?

Selbstbewusst können wir sagen, dass die im letzten Jahr und heuer erreichten Lohnsteigerungen und Rentenerhöhungen von uns in schwierigen Zeiten maßgeblich miterkämpft worden sind. Gerade in Zeiten der Krise gilt für unsere SPD das gesellschaftspolitische Ziel unseres großen Visionärs Willy Brandt „Wohlstand für alle“ anzustreben. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen – hier kurz einige Aspekte:

  1. Mindestlohn für 3,3 Millionen Menschen
  2. Längeres Arbeitslosengeld für Ältere
  3. Längeres Kurzarbeitergeld (gerade jetzt in der Krise wichtig!!!)
  4. Sinkende Sozialversicherungsbeiträge
  5. Das BAföG steigt
  6. Abbau von Steuervergünstigungen
  7. Neue Chancen für benachteiligte Jugendliche

8.      Erbschaftsteuer bleibt erhalten

9.      Partnerschaftliche Erziehung durch das Elterngeld

10.  Kindergelderhöhung und Schulbedarfspaket

11.  Das Gebäudesanierungsprogramm ist der Motor für Arbeit im Bauge­werbe

12.  Integrierte Klimapolitik und erfolgreiche Förderung Erneuerbarer Energien

13.  Erhöhung der Renten

14.  Auch in Zukunft ein qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem

15.  Starker Schutz von Verbrauchern - Novelle des Gentechnikgesetzes

Meine Motivation für politisches Handeln: Lebenserfahrung und soziale Kompetenz

Als ich im Herbst 1996 für Peter Glotz in den Deutschen Bundestag nachgerückt bin, war ich gespannt auf die Aufgabe, die vor mir liegen würde. Ich habe zwar meinen erlernten Beruf als Lehrerin damals hinter mir gelassen, aber die vielfältigen Erlebnisse und Erfahrungen mit den Kindern und Jugendlichen in den Haupt- und Sondervolksschulen unserer Region sind für mich noch immer ein Schatz, aus dem ich im politischen Alltag schöpfen kann. Noch heute gehören Besuche an Schulen und Diskussionen mit Kindern und Jugendlichen zu den „Lieblingsterminen“ in meinem Kalender. Dort stelle ich den jungen Menschen stets eine Frage, die mich heute so intensiv beschäftigt wie am ersten Tag meiner Arbeit im Deutschen Bundestag: In welcher Gesellschaft wollen wir morgen leben?

Wollen wir die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Sprunghaftigkeit und der Brutalität der Märkte überlassen oder wollen wir die gesellschaftliche Gestaltungshoheit wieder zurück in die Politik holen und den sozialdemokratischen Begriff der Solidarität, des Einstehens füreinander zu Gunsten einer fairen Balance zwischen Alt und Jung, zwischen Wohlhabenden und weniger Begüterten mit neuem Leben erfüllen?

Diese Gedanken sind für mich die Leitlinien meines Politikverständnisses, das ich auch im bundespolitischen Alltag stets umzusetzen versuche. Gerade vor dem Hintergrund komplexer Zusammenhänge und schwieriger Kompromisssuche in Koalitionen müssen wir die gefundenen Lösungen immer wieder daraufhin überprüfen, ob sie dem Ziel eines sozialen Gesellschaftsbegriffs entsprechen, der Chancen schafft für alle Menschen und keine Bevölkerungsgruppe zurück lässt.

Politik ist dabei nicht nur das „Geschäft“ von gut 600 Abgeordneten: In diesem Sinne möchte ich weiterhin zahlreiche und enge Kontakte mit möglichst vielen Menschen knüpfen und vertraue auf Ihre Unterstützung, damit ich meine Arbeit auch im nächsten Deutschen Bundestag fortsetzen kann!

Ihre

Marlene Rupprecht, MdB

 

Noch ein Wort zur Finanzkrise und ihren Auswirkungen:

Nach mehreren Jahren Aufschwung mit steigenden Beschäftigten- und sinkenden Arbeitslosenzahlen, mit geringen Schulden der öffentlichen Haushalte und einem robusten Wirtschaftswachstum, das wir mit unserer vorausschauenden Politik maßgeblich mitinitiiert haben, sorgt die derzeitige Finanzkrise für Verunsicherung bei vielen Menschen.

Deshalb ist es die Hauptaufgabe der SPD im Deutschen Bundestag und in der Bundesregierung dafür zu sorgen, dass die Folgen der globalen Finanzkrise für die Menschen in Deutschland beherrschbar bleiben und ein umsichtiges staatliches Handeln die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Perspektiven im Auge behält.

Es darf nicht passieren, dass letztlich „die Kleinen die Zeche bezahlen“ und die Verursacher der Finanzkrise und ihre politischen Helfershelfer bei FDP und Union auch noch zu den größten Profiteuren der Krise werden!